Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Internet-Portal www.die-spandauerin.de


Unter dieser Adresse finden Sie eine Datenbank mit Informationen über Frauen, die in Spandau eine Rolle spielen, weiterhin mehr oder weniger aktuelle Informationen, von denen wir ausgehen, dass sie für Frauen interessant und nützlich sein können, sowie Dienstangebote für die Region. Betreibergesellschaft dieses Portals ist die Grusdat Software GmbH, Neue Str. 17, 13581 Berlin (im folgenden "Die Spandauerin" genannt). Dieser Online-Dienst wird auf der Grundlage der nachfolgenden AGB´s zur Verfügung gestellt.


§ 1 Geltungsbereich
1. Diese AGB`s gelten für die Nutzung des Internet-Portals www.die-spandauerin.de
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB`s des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keinerlei Anwendung.
3. Für einige spezielle Leistungen, die Die Spandauerin anbietet, wie zum Beispiel geschützte Bereiche für verschiedene Mitgliedergruppen, Branchenbucheinträge und die Vermarktung von Internetseiten, Werbeanzeigen- und Werbebanner-Vermarktung, gelten neben diesen AGB`s zusätzlich gesonderte Geschäftsbedingungen, wobei die Spezialvorschriften vorgehen, wenn sie von diesen AGB´s abweichen.
4. Einige der über www.die-spandauerin.de abrufbaren Dienste werden durch oder in Kooperation mit Dritten erbracht. Insoweit können zusätzliche AGB`S der Dritten/Partner zur Anwendung kommen. Hierauf werden die Nutzer jeweils gesondert hingewiesen. Bei Verträgen mit kommerziellen Anbietern und sonstigen Dritten, die dem Nutzer im Rahmen des Angebots von Die Spandauerin bekannt oder durch dieses vermittelt werden, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande.


§ 2 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb
1. Voraussetzung für die Nutzung von www.die-spandauerin.de ist ein Online-Zugang zum Internet. Die Einwahl ins Internet kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein.
2. Die Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. Die Spandauerin behält sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen.
3. Der Nutzer kann sich im Rahmen des Portals über Themen rund um Frauen informieren. Darüber hinaus stellt Die Spandauerin verschiedene Dienste und Angebote zur Verfügung, die fortlaufend ergänzt werden. Alle neuen Angebote durch Die Spandauerin, die den bisherigen Dienstumfang erweitern u/o verbessern, unterliegen ebenfalls diesen AGB`s.
4. Die Spandauerin ist berechtigt, die Webseiten jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen u/o inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigem, ordnungsgemäßem Zugang zum Portal besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Portalseite durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich von Die Spandauerin liegen.
5. Die Spandauerin ist bemüht, den Zugang zum Internet-Angebot allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Internet-Portals.
6. Für die Nutzung bestimmter Dienste muss sich der Nutzer vorher registrieren. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Bei Verstoß ist Die Spandauerin berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen.


§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte auf www.die Spandauerin.de
1. Die Spandauerin ist bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen.
2. An eigenen Inhalten, die Die Spandauerin zur Nutzung bereithält, gewährt Die Spandauerin dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch auf einem Einzelplatzsystem. Die eigenen Inhalte werden von Die Spandauerin mit den üblichen Programmen auf Virenfreiheit geprüft.
3. Im Hinblick auf Inhalte und Informationen Dritter, die Die Spandauerin für einen Nutzer speichert, richtet sich die Verantwortlichkeit von Die Spandauerin nach § 11 TDG. Es ist Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen.
4. Der Nutzer des Portals hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht von Die Spandauerin unterhalten oder verantwortet werden. Die Spandauerin übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. Die Spandauerin kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
5. Die Spandauerin erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Inhalte und Informationen hat Die Spandauerin allerdings keinerlei Einfluss.


§ 4 Pflichten des Nutzers
1. Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste von Die Spandauerin funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können von Die Spandauerin straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc. zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte von Die Spandauerin kommerziell zu nutzten (z.B. durch Bannerwerbung).
2. Der Nutzer ist verpflichtet, Die Spandauerin von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen Die Spandauerin aufgrund oder im Zusammenhang mit Nutzeraktivitäten im Sinne von Absatz 1 geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. Die Spandauerin ist berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen, sobald Die Spandauerin von einem Verstoß gegen Abs. 1 Kenntnis erhält.


§ 5 Kündigung von Vertragsverhältnissen
Vertragsverhältnisse werden grundsätzlich unbefristet geschlossen, es sei denn, es ergibt sich aus den für den jeweiligen Dienst geltenden besonderen Geschäftsbedingungen etwas anderes. Bei Diensten von Die Spandauerin, die keiner Registrierung bedürfen und kostenlos erbracht werden, sind der Nutzer und Die Spandauerin berechtigt, die Nutzung bzw. Erbringung jederzeit einzustellen.


§ 6 Haftung von Die Spandauerin
Absatz 1. Die Spandauerin haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Absatz 2. Für sonstige Schäden haftet Die Spandauerin ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
a) Die Spandauerin haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von Die Spandauerin, ihren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
b) Die Spandauerin haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten - oder für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von Die Spandauerin grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden.
Absatz 3. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Die Spandauerin ausgeschlossen. Insbesondere haftet Die Spandauerin nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von Die Spandauerin zu vertreten sind.
Absatz 4. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber Die Spandauerin schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass Die Spandauerin möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. -minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.


§ 7 Kennzeichenrecht und Urheberrecht
Das Layout der Website, verwendete Texte und Grafiken sind urheberrechtlich geschützt. Die Verwendung oder Vervielfältigung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist, ohne ausdrückliche Zustimmung durch Die Spandauerin nicht gestattet.
Die Spandauerin ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendete Grafiken und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Nur aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!


§ 8 Datensicherheit
Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet Die Spandauerin, dass innerhalb ihrer Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.


§ 9 Schlussbestimmungen
1. Die Spandauerin ist berechtigt, diese AGB`s und auch die Geschäftsbedingungen für spezielle Leistungen jederzeit und ohne Grundangaben zu ändern. Durch Veröffentlichung auf der Homepage bzw. per Email wird auf die geänderten Bedingungen aufmerksam gemacht, mit dem Hinweis auf die Internetseite, auf der sich die aktuelle Fassung befindet. und zwar zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten. Die geänderten Geschäftsbedingungen werden als angenommen vorausgesetzt, wenn der Nutzer die Nutzung nach Bekanntgabe der neu gefassten Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch fortsetzt, ebenfalls, wenn er nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen widerspricht. Die Spandauerin wird den Nutzer in der Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin
3. Die Spandauerin kann, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten übertragen. Die Übertragung wird per Email rechtzeitig, vierzehn Tage vorher, bekannt gegeben. Im Falle einer Übertragung durch Die Spandauerin steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu.
4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
5. Sofern eine Bestimmung dieser AGB`s unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Gültig ab 06. Febr. 2008

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